AGB

1. Geltungsbereich

1.1 Die AGBs gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen Banek Media und ihren Vertragspartnern, im folgenden Kunde genannt.

1.2 Diese AGBs gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von §310 Absatz 1 BGB.

1.3 Es gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Banek Media; abweichende Bedingungen des Kunden, die die Banek Media nicht ausdrücklich anerkennt sind für die Banek Media unverbindlich, auch wenn die Banek Media Ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

1.4 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn die Banek Media in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltslos ausführt.

1.5 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden, auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden.

1.6 Alle vorherigen Versionen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (auch allgemeine Bedingungen mit anderer Bezeichnung) verlieren hiermit ihre Gültigkeit und werden durch die vorliegende Fassung ersetzt.

1.7 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden werden nur nach schriftlicher Anerkennung akzeptiert.

1.8 Zwischen Banek Media und dem Kunden kommt ein Vertrag zustande, wenn eine schriftliche Auftragsbestätigung von Banek Media versendet wurde oder der Kunde das Angebot unterschrieben zurückgeschickt hat. Die Auftragsbestätigung kann über alle digitalen Wege u.a. E-Mail, sowie Post oder Fax versendet werden.

1.9 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden mit Annahme des Angebots oder dem Erhalt der Auftragsbestätigung anerkannt.

2. Auftragsbestandteile, Änderungen und Lieferzeit

2.1 Die Preise, die im Angebot übermittelt werden, gelten unter dem Vorbehalt, dass die dem Angebot zugrunde liegenden Daten/ Anforderungen unverändert bleiben.

2.2 Vertragsumfang und -gegenstand ergeben sich aus der vorliegenden Auftragsbestätigung oder dem unterschriebenen Angebot.

2.3 Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.

3. Urheber- und Nutzungsrecht

3.1 Für die Durchführung des Projekts erklärt der Kunde, dass er Banek Media nur Daten und Unterlagen zur Verfügung stellt, für die er entsprechende Urheber- und Nutzungsrechte besitzt. Wenn durch die Ausführung, Rechte Dritter verletzt werden, haftet allein der Kunde und stellt Banek Media von allen Ansprüchen Dritter wegen diesbezüglicher Rechtsverletzung frei.

3.2 Alle Arbeiten sind als persönliche geistige Schöpfung durch das Urheberrechtsgesetz geschützt.

3.3 Wir behalten uns das Recht vor alle Arbeiten für Werbezwecke in eigener Sache zu nutzen.

4. Vergütung

4.1 Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, wird der Angebotspreis in mehreren Teilen in Rechnung gestellt:

4.2 Mit der Beauftragung werden 50% des Auftragsvolumen in Rechnung gestellt. Der Der Zahlungseingang ist maßgeblich zum Start des Projekts.

4.3 Erstreckt sich das Projekt über einen längeren Zeitraum, können Teilleistungen durch Banek Media abgerechnet werden. Dazu müssen die Leistungen nicht in nutzbarer Form für den Kunden vorliegen.

4.4 Folgende Umstände, im weiteren Projektverlauf, berechtigen eine Abrechnung der Auftragsposition:

  • Erfüllung oder schriftliche Abnahme durch den Kunden
  • Überschreitung des veranschlagten Aufwandes einer Auftragsposition
  • Fehlende Mitwirkung des Kunden zur Erfüllung der Auftragsposition (innerhalb von 7 Tagen keine Rückmeldung zu schriftlichen, diesbezüglichen Fragestellungen


Die Abschlussrechnung wird kurz vor dem Ende des Projekts (z.B. Launch der Website) gestellt. Das Projekt wird erst nach Zahlungseingang abgeschlossen.

4.4 Die an Banek Media durch den Kunden zu entrichtende Vergütung ergibt sich aus dem jeweils gültigen Angebot. Wenn nichts anderes vereinbart wurde, sind Zahlungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu begleichen. Bei Zahlungsverzug werden durch Banek Media ohne weitere Mahnung Verzugszinsen in Höhe von 9% über dem Basiszinssatz berechnet. Das Recht zur Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt von dieser Regelung unberührt.

4.5 Mahnkosten und Kosten – auch außergerichtlicher – anwaltlicher Intervention gehen zu Lasten des Kunden.

5. Zusatzleistungen/ Mehraufwände

5.1 Erhöht sich der Leistungsaufwand des freigegebenen Projekts im Laufe des Projekts maßgeblich bedarf es der gegenseitigen Absprache und falls notwendig einer Nachhonorierung.

5.2 Werden im Laufe des Projekts konzeptionelle, gestalterische oder funktionelle Änderungswünsche des Kunden erkennbar, wird der Kunde darüber informiert. Zur Freigabe dieser Mehraufwände genügt der formlose Schriftverkehr.

5.3 Die Projekte sind mit laufenden Kosten verbunden, die sich über die Laufzeit erhöhen. Wenn nicht im Angebot spezifiziert, legt Banek Media zu Beginn des Projekts den Zeitplan für den Ablauf des Projekts fest. Sollte sich das Projekt, zum Beispiel aufgrund fehlender Mitwirkung des Kunden um mehr als zwei Wochen in die Länge ziehen, behält sich Banek Media das Recht vor, jede weitere Woche mit 3% des Projektbudgets in Rechnung zu stellen.

6. Pflichten des Kunden

6.1 Der Kunde stellt alle, für die Durchführung des Projekts notwendigen Unterlagen unentgeltlich und mit Projektstart zur Verfügung.

6.2 Nach Absprache können bestimmte Unterlagen auch zu einem späteren Zeitpunkt zur Verfügung gestellt werden, zum Beispiel wenn diese Unterlagen erst noch erstellt werden müssen. Dies bedarf jedoch der Absprache und der schriftlichen Bestätigung von unserer Seite.

7. Gewährleistung (Haftung)

7.1 Banek Media führt den erteilten Auftrag gewissenhaft aus. Beanstandungen von Seiten des Kunden können innerhalb von 7 Kalendertagen nach erfolgreichem Projektende schriftlich geltend gemacht werden. Diese werden kostenfrei bearbeitet. Sobald diese Frist abgelaufen ist, gilt das Projekt als mangelfrei abgeschlossen.

7.2 Mängel, die auf fehlerhafte oder unrichtige Anweisungen des Kunden zurückzuführen sind, befinden sich nicht innerhalb der Haftung.

7.3 Wir haften lediglich für durch Banek Media, Mitarbeiter oder durch beauftragte Dritte grob fahrlässig herbeigeführten Schäden. Die Höhe der Haftung beschränkt sich auf eine einmalige Zahlung, dessen Höhe sich aus dem Auftrag ergibt.

7.4 Für Schäden, die auf einen Lieferverzug aufgrund höherer Gewalt entstehen, haftet Banek Media nicht.

8. Übermittlung, Einweisung, Fertigstellung, Verzug

8.1 Designs werden dem Kunden per E-Mail zugestellt. Mit dem Ende des Projekts werden dem Kunden die benötigten Zugangsdaten übermittelt.

8.2 Mit Ende des Projekts erhält der Kunde von Banek Media eine Videoeinweisung in die Nutzung des Programms zur Verfügung gestellt. Sollte der Kunde zusätzlich eine persönliche Einweisung wünschen, wird das in Rechnung gestellt.

8.3 Für Gründe, die der Kunde zu vertreten hat, die für die Verschiebung des Liefertermins sorgen, haftet Banek Media nicht. Solche Gründe sind z.B. verspätet eingereichte Unterlagen, verspätete Abnahmen, gravierende Änderungswünsche, geforderte Zusatzleistungen.

8.4 Bei Verspätungen des Liefertermins, die in Folge von höherer Gewalt (Störungen der Telekommunikation und/ oder der Stromversorgung, Naturereignisse, Streik, Krieg etc.) erfolgen und durch die Leistungen nicht erbracht oder erfüllt werden können, ist ein Schadensersatz des Kunden gegen Banek Media nicht möglich.

9. Subunternehmer

Banek Media kann Teile oder das Gesamte Projekt in Zusammenarbeit mit  Subunternehmer umsetzen.

10. Auftragsdauer und Kündigungsfristen

10.1 Mit der Übermittlung des unterschriebenen Angebots beginnt das Projekt. Mit Start des Projekts wird eine Laufzeit definiert.

10.2 Ist das Projekt auf unbestimmt Zeit geschlossen, kann von beiden Seiten mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von dieser Regelung unberührt. Jede Kündigung bedarf der schriftlichen Form.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Auf das Rechtsverhältnis zwischen Banek Media und dem Kunden ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN Kaufrechts (CISG) anwendbar.

11.2 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist München.

11.3 Ergänzungen und Änderungen sind nur in Schriftform wirksam. Der Verzicht auf diese Regelung bedarf ebenfalls der Schriftform.

11.4 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit zu einem späteren Zeitpunkt verlieren, so wird hierdurch die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.